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2003: Rekurserfolg Pistenverlängerung

Am 14. April 2003 hat die Rekurskommission (REKO) des Departementes für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) den Rekurs der Vereinigung gegen Fluglärm (VgF) in Sachen Pistenverlängerung teilweise gutgeheissen (s. FlugBlatt Nr. 47). Die Pistenverlängerung wurde zwar aufgrund der verschärften Sicherheitsvorschriften der JAR-OPS 1, die für die Schweiz seit 1. November 1997 in Kraft sind bewilligt, die Plangenehmigung wurde aber mit einer neuen Auflage versehen. So wurde die Flughafenbetreiberin verpflichtet, an bestimmten, vom Kanton nach Absprache mit den Gemeinden bezeichneten Messpunkten in den Anund Abflugschneisen sowie im unmittelbar an den Flughafen grenzenden Wohngebiet periodische Messungen durchzuführen und die Ergebnisse jährlich zu publizieren. Mit diesem Kontrollinstrument soll den umstrittenen und nicht abschliessend beantworteten tatsächlichen Auswirkungen der Pistenverlängerung sowie den Unsicherheiten hinsichtlich der Zahl der Flugbewegungen und der Flottenzusammensetzung Rechnung getragen werden. Weitergehende Massnahmen im Bereich der Vorsorge wie eine Begrenzung der Anzahl Flugbewegung in den sensiblen Tagesrandzeiten lehnte die REKO ab. Die geltenden Regelungen des Luftverkehrs- und Umweltrechts, wie den Nachtgrenzwert für die erste Nachtstunde und die Berechnungsformel fand sie aus ihrer Sicht für korrekt. Damit hat die VgF einen wichtigen Teilerfolg errungen. Kontrollmessungen dienen nach anerkannter Fachmeinung und nach dem Stand der Wissenschaft dazu, die Berechnung der Lärmbelastung, die gemäss Lärmschutzverordnung vorzunehmen ist, zu verifizieren. Ausserdem können sie zu gezielten Anpassungen bei den Flugrouten führen. Die VgF erwartet, dass die Messungen durch ein ausgewiesenes und unabhängiges Institut so geplant werden, dass sie in einem im voraus vereinbarten Rahmen aussagekräftig sind. Sie verfolgt die Umsetzung der Lärmmessungsauflage mit der Hilfe von ausgewiesenen Fachpersonen.